T 0245/04 vom 31.05.2006
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2006:T024504.20060531
- Datum der Entscheidung
- 31. Mai 2006
- Aktenzeichen
- T 0245/04
- Online am
- 17. August 2006
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 97914135.5
- IPC-Klasse
- H01M 8/04
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur Nutzung der in den Abgasen einer Niedertemperatur-Brennstoffzelle enthaltenen Enthalpie und Anlage zur Durchführung des Verfahrens
- Name des Antragstellers
- SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT
- Name des Einsprechenden
- Vaillant GmbH
- Kammer
- 3.4.02
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973European Patent Convention Art 114(2) 1973
- Schlagwörter
- Im Beschwerdeverfahren angeführte Dokumente - Zulässigkeit (nein: nicht relevant)
Erfinderische Tätigkeit (Hauptantrag: nein; Hilfsantrag: ja) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die erste Instanz zurückverwiesen mit der Anordnung, das Patent aufrechtzuerhalten auf der Grundlage folgender Unterlagen:
- Patentanspruch 1 gemäß Hilfsantrag, eingereicht in der mündlichen Verhandlung,
- Beschreibung und Zeichnungen in der von der Einspruchsabteilung aufrechterhaltenen Fassung.