T 0283/04 vom 03.09.2004
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2004:T028304.20040903
- Datum der Entscheidung
- 3. September 2004
- Aktenzeichen
- T 0283/04
- Online am
- 17. September 2004
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 99964350.5
- IPC-Klasse
- C04B 41/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Material zum Abdichten poröser Bauflächen
- Name des Antragstellers
- Verfuss GmbH
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.3.05
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 84 1973European Patent Convention Art 83 1973European Patent Convention Art 111(1) 1973
- Schlagwörter
- Zurückweisungsgründe ausgeräumt (ja)
Zurückverweisung zur Fortsetzung des Verfahrens - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben
2. Die Anmeldung wird zur Fortsetzung des Verfahrens an die erste Instanz zurückverwiesen.