T 0295/04 (Aluminiumlegierung/VENTEC) vom 13.07.2004
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2004:T029504.20040713
- Datum der Entscheidung
- 13. Juli 2004
- Aktenzeichen
- T 0295/04
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 01106442.5
- IPC-Klasse
- C22C 21/06
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Aluminiumlegierung zum Herstellen von Präzionsteilen durch spanabhebende Formgebung und zum Erzeugen von extrem korrosionsbeständigen Anodisierschichten
- Name des Antragstellers
- VenTec Gesellschaft für Venturekapital und Unternehmensberatung
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.2.02
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 108 1973Rules of procedure of the Boards of Appeal Art 10a
- Schlagwörter
- Zulässigkeit der Beschwerde
Beschwerdebegründung nicht ausreichend - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird als unzulässig verworfen.