T 0301/04 (Elektrotauchlacke/BASF) vom 31.07.2007
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2007:T030104.20070731
- Datum der Entscheidung
- 31. Juli 2007
- Aktenzeichen
- T 0301/04
- Online am
- 3. Dezember 2007
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 97940125.4
- IPC-Klasse
- C09D 5/44
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Wässrige Elektrotauchlacke, ihre Verwendung in Verfahren zur Beschichtung elektrisch leitfähiger Substrate sowie die Verwendung von Silberionen und/oder von elementarem Silber in wässrigen Elektrotauchlacken
- Name des Antragstellers
- BASF Coatings Aktiengesellschaft
- Name des Einsprechenden
- E.I. Du Pont de Nemours and Company
- Kammer
- 3.3.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (nein) - naheliegende Alternative
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.