T 0365/04 vom 16.02.2005
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2005:T036504.20050216
- Datum der Entscheidung
- 16. Februar 2005
- Aktenzeichen
- T 0365/04
- Online am
- 8. März 2005
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 98112648.5
- IPC-Klasse
- F02D 41/34
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur Erkennung des Verbrennungstaktes eines bestimmten Zylinders beim Start einer Brennkraftmaschine
- Name des Antragstellers
- Bayerische Motoren Werke Aktiengesellschaft
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.2.04
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54 1973European Patent Convention Art 56 1973European Patent Convention Art 84 1973European Patent Convention Art 123(2) 1973European Patent Convention R 27(1)(b) 1973
- Schlagwörter
- Neuheit (ja)
Erfinderische Tätigkeit (ja) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die erste Instanz zurückverwiesen mit der Auflage ein Patent mit folgenden Unterlagen zu erteilen:
Patentansprüche 1 und 2, wie in der mündlichen Verhandlung eingereicht,
Beschreibung: Seiten 1 bis 5, wie in der mündlichen Verhandlung eingereicht,
Zeichnungen: Figuren 1 bis 5 wie ursprünglich eingereicht.