T 0366/04 vom 25.01.2006
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2006:T036604.20060125
- Datum der Entscheidung
- 25. Januar 2006
- Aktenzeichen
- T 0366/04
- Online am
- 21. März 2006
- Antrag auf Überprüfung von
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- Anmeldenummer
- 00906312.4
- IPC-Klasse
- F25D 23/00F25D 23/10
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
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- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Kältegerät für den Einbau in eine Möbelnische
- Name des Antragstellers
- BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH
- Name des Einsprechenden
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- Kammer
- 3.2.03
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.