T 0437/04 vom 17.02.2006
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2006:T043704.20060217
- Datum der Entscheidung
- 17. Februar 2006
- Aktenzeichen
- T 0437/04
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 99944527.3
- IPC-Klasse
- F25B 39/02
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Verdampferplatine
- Name des Antragstellers
- BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.2.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 123(2) 1973European Patent Convention Art 54 1973European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Neuheit - Hauptantrag (nein) - keine zufällige Offenbarung im Stand der Technik
Erfinderische Tätigkeit - Hilfsantrag (ja) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- G 0001/03
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz zurückverwiesen mit der Anordnung, ein Patent mit den Ansprüchen gemäß Hilfsantrag 1, einer anzupassenden Beschreibung und den ursprünglichen Figuren zu erteilen.