T 0439/04 vom 31.03.2006
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2006:T043904.20060331
- Datum der Entscheidung
- 31. März 2006
- Aktenzeichen
- T 0439/04
- Online am
- 28. April 2006
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 00947790.2
- IPC-Klasse
- B27M 3/04
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Parkettelement und Verfahren zum Herstellen eines Parkettelements
- Name des Antragstellers
- Hamberger Industriewerke GmbH
- Name des Einsprechenden
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- Kammer
- 3.2.07
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 111(1) 1973European Patent Convention Art 123(2) 1973
- Schlagwörter
- Änderungen - Erweiterungen (nein)
Zurückverweisung an die erste Instanz - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz zur weiteren Entscheidung zurückverwiesen.