T 0524/04 vom 29.09.2006
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2006:T052404.20060929
- Datum der Entscheidung
- 29. September 2006
- Aktenzeichen
- T 0524/04
- Online am
- 15. Dezember 2006
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 98108846.1
- IPC-Klasse
- F16L 11/15
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verbundrohr mit angeformter Rohr-Muffe und Verfahren zu dessen Herstellung
- Name des Antragstellers
- Hegler, Ralph-Peter, Dr.-Ing.
- Name des Einsprechenden
- Corma Inc.
- Kammer
- 3.2.05
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit, Haupt- und Hilfsantrag (nein)
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.