T 0561/04 (Herstellung von Korken/OHLINGER) vom 17.05.2006
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2006:T056104.20060517
- Datum der Entscheidung
- 17. Mai 2006
- Aktenzeichen
- T 0561/04
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 99907368.7
- IPC-Klasse
- A61L 2/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Behandlungsverfahren für Korkmaterial und Korken
- Name des Antragstellers
- Rudolf Ohlinger GmbH, et al
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.3.10
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 111(1) 1973European Patent Convention Art 123(2) 1973
- Schlagwörter
- Änderungen (zulässig) - Merkmale in Kombination offenbart
Zurückverweisung - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- G 0010/93
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die erste Instanz zur weiteren Prüfung auf Basis der in der mündlichen Verhandlung eingereichten Ansprüche 1 bis 6 zurückverwiesen.