T 0581/04 vom 27.02.2007
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2007:T058104.20070227
- Datum der Entscheidung
- 27. Februar 2007
- Aktenzeichen
- T 0581/04
- Online am
- 26. April 2007
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 94120988.4
- IPC-Klasse
- B29C 47/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Abstandshaltender Isolierprofilstab aus thermoplastischem Kunststoff an zweischaligen wärmedämmenden Bauelementen
- Name des Antragstellers
- Technoform Caprano + Brunnhofer oHG
- Name des Einsprechenden
- Ensinger GmbH & Co.
- Kammer
- 3.2.05
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973European Patent Convention Art 83 1973
- Schlagwörter
- Ausführbarkeit - ja
Offenkundige Vorbenutzung - nicht bewiesen
Erfinderische Tätigkeit - ja - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- T 1154/02
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird wie erteilt aufrechterhalten.