T 0610/04 (Verfahren zur Sprachsteuerung/BOSCH) vom 01.08.2006
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2006:T061004.20060801
- Datum der Entscheidung
- 1. August 2006
- Aktenzeichen
- T 0610/04
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 95932623.2
- IPC-Klasse
- G05B 19/042
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur Sprachsteuerung von Anlagen und Geräten
- Name des Antragstellers
- ROBERT BOSCH GMBH
- Name des Einsprechenden
- Interessengemeinschaft für Rundfunkschutzrechte GmbH Schutzrechtsverwertung & Co. KG
- Kammer
- 3.5.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 111(1) 1973European Patent Convention Art 114(1) 1973European Patent Convention Art 114(2) 1973European Patent Convention Art 54 1973European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (nicht abschließend beurteilt)
Verspätet vorgebrachte Tatsachen und Beweismittel (Zulassung in das Verfahren)
Entscheidung über die Beschwerde - Zurückverweisung an die erste Instanz - Orientierungssatz
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
Die Angelegenheit wird zur weiteren Prüfung an die erste Instanz zurückverwiesen.