T 0629/04 vom 14.05.2007
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2007:T062904.20070514
- Datum der Entscheidung
- 14. Mai 2007
- Aktenzeichen
- T 0629/04
- Online am
- 5. Juli 2007
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 95116216.3
- IPC-Klasse
- C08G 18/76
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur Herstellung von Polyurethan-Hartschaumstoffen mit einer verminderten Wärmeleitfähigkeit
- Name des Antragstellers
- Elastogran GmbH
- Name des Einsprechenden
- Huntsman International LLC
- Kammer
- 3.3.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - unzulässige ex-post-facto-Analyse
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die Vorinstanz mit der Maßgabe zurückverwiesen, das Patent auf der Basis des Hauptantrages mit den Ansprüchen 1 bis 7, eingereicht am 6. November 2002, und einer noch daran anzupassenden Beschreibung aufrechtzuerhalten.