European Patent Office

T 0670/04 vom 28.03.2006

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2006:T067004.20060328
Datum der Entscheidung
28. März 2006
Aktenzeichen
T 0670/04
Online am
19. Mai 2006
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
96101099.8
IPC-Klasse
A47J 45/06
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Verfahren zur automatischen Regelung von beheizbaren Kochstellen
Name des Antragstellers
AEG Hausgeräte GmbH
Name des Einsprechenden
E.G.O. Elektro-Gerätebau GmbH
Kammer
3.2.04
Leitsatz
-
Schlagwörter
Neuheit - Hauptantrag (ja)
Erfinderische Tätigkeit - Hauptantrag (ja)
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
-

ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.