T 0720/04 (Navigationssystem/ROBERT BOSCH GMBH) vom 05.12.2005
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2005:T072004.20051205
- Datum der Entscheidung
- 5. Dezember 2005
- Aktenzeichen
- T 0720/04
- Online am
- 5. April 2006
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 97942770.5
- IPC-Klasse
- G07C 5/08
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Navigationssystem
- Name des Antragstellers
- ROBERT BOSCH GMBH
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.4.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973European Patent Convention Art 123 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (bejaht, geänderte Ansprüche)
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
Die Sache wird an die Vorinstanz zurückverwiesen mit der Anweisung, ein Patent auf Grundlage der folgenden Unterlagen zu erteilen:
Ansprüche
1 bis 10 wie eingereicht in der mündlichen Verhandlung am 5.12.2005
Beschreibung
Seiten 1-2, 2a, 3-7 wie eingereicht in der mündlichen Verhandlung am 5.12.2005
Zeichnungen
Fig. 1-3 wie eingereicht in der mündlichen Verhandlung am 5.12.2005