European Patent Office

T 0789/04 vom 29.06.2005

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2005:T078904.20050629
Datum der Entscheidung
29. Juni 2005
Aktenzeichen
T 0789/04
Online am
12. Juli 2005
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
97890123.9
IPC-Klasse
B07B 7/083
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Sichtrad für einen Windsichter
Name des Antragstellers
PMT-Jetmill GmbH
Name des Einsprechenden
Polysius AG
Kammer
3.2.03
Leitsatz
-
Schlagwörter
-
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
-

ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird als unzulässig verworfen.