European Patent Office

T 0817/04 (GSM/UMTS-kompatibler Rufnummernspeicher/T-MOBILE) vom 23.06.2006

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2006:T081704.20060623
Datum der Entscheidung
23. Juni 2006
Aktenzeichen
T 0817/04
Online am
10. August 2006
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
99960839.1
IPC-Klasse
H04Q 7/32
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Teilnehmeridentitätsmodul für Mobilfunksysteme
Name des Antragstellers
T-Mobile Deutschland GmbH
Name des Einsprechenden
-
Kammer
3.5.03
Leitsatz
-
Schlagwörter
Erfinderische Tätigkeit (verneint)
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
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Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.