T 0833/04 vom 02.12.2005
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2005:T083304.20051202
- Datum der Entscheidung
- 2. Dezember 2005
- Aktenzeichen
- T 0833/04
- Online am
- 7. Dezember 2005
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 96934387.0
- IPC-Klasse
- H01L 21/48
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Lotdepotträger
- Name des Antragstellers
- Fraunhofer-Gesellschaft zur Förderung der angewandten Forschung e.V.
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.4.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54 1973European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Neuheit (bejaht)
Erfinderische Tätigkeit (bejaht) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die Vorinstanz zurückverwiesen mit der Anordnung, ein Patent mit folgenden Unterlagen zu erteilen:
Ansprüche:
Ansprüche 1 bis 9, in der ursprünglich eingereichten Fassung.
Beschreibung:
Seiten 1, 1a, 1b, 3, 3a und 3b, eingereicht mit Schriftsatz vom 12. Oktober 1999
Seite 2 und 4 bis 10, in der ursprünglich eingereichten Fassung.
Figuren:
Seite 1/1, in der ursprünglich eingereichten Fassung.