T 0834/04 vom 28.03.2006
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2006:T083404.20060328
- Datum der Entscheidung
- 28. März 2006
- Aktenzeichen
- T 0834/04
- Online am
- 27. Juni 2006
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 98103565.2
- IPC-Klasse
- B41F 13/004
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Offsetdruckmaschine für schnellen Produktionswechsel
- Name des Antragstellers
- MAN Roland Druckmaschinen AG
- Name des Einsprechenden
- Heidelberger Druckmaschinen AG
- Kammer
- 3.2.05
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973European Patent Convention Art 114(2) 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - Hauptantrag (nein)
Verspätet eingereichter Hilfsantrag nicht berücksichtigt - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.