T 0839/04 vom 06.07.2006
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2006:T083904.20060706
- Datum der Entscheidung
- 6. Juli 2006
- Aktenzeichen
- T 0839/04
- Online am
- 1. August 2006
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 98101330.3
- IPC-Klasse
- B01J 19/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur Auswertung von Reaktionsverläufen
- Name des Antragstellers
- Dade Behring Marburg GmbH
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.4.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 83 1973European Patent Convention Art 54 1973European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
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- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die erste Instanz zurückverwiesen mit der Anordnung, ein Patent auf der Grundlage folgender Unterlagen zu erteilen:
Patentansprüche 1 bis 6, eingegangen am 18. April 2006 mit Schreiben vom 18. April 2006;
Beschreibung: Seiten 1 und 3 der ursprünglichen Anmeldung;
Seiten 2, 4 und 5, eingegangen am 18. April 2006 mit Schreiben vom 18. April 2006;
Zeichnung: Blatt 1/10 bis 10/10 der ursprünglichen Anmeldung.