T 0845/04 vom 10.02.2006
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2006:T084504.20060210
- Datum der Entscheidung
- 10. Februar 2006
- Aktenzeichen
- T 0845/04
- Online am
- 8. März 2006
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 99920529.7
- IPC-Klasse
- C23G 1/20
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zum Entschichten von Hartstoffschichten
- Name des Antragstellers
- Unaxis Trading AG
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.2.07
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54 1973European Patent Convention Art 56 1973European Patent Convention Art 123(2) 1973
- Schlagwörter
- Änderungen - Erweiterung (nein)
Neuheit (ja)
Erfinderische Tätigkeit (ja) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz zurückverwiesen mit der Anordnung, ein Patent mit folgenden Unterlagen zu erteilen:
Beschreibung: Seiten 1 bis 5, wie in der mündlichen Verhandlung vom 10. Februar 2006 eingereicht, und
Ansprüche: 1 bis 12, wie in der mündlichen Verhandlung vom 10. Februar 2006 eingereicht.