T 0850/04 vom 02.03.2005
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2005:T085004.20050302
- Datum der Entscheidung
- 2. März 2005
- Aktenzeichen
- T 0850/04
- Online am
- 11. März 2005
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 99958030.1
- IPC-Klasse
- C21B 7/10
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zum Herstellen einer Kühlplatte für einen Ofen zur Eisen- oder Stahlerzeugung
- Name des Antragstellers
- Paul Wurth S.A.
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.2.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54 1973
- Schlagwörter
- Neuheit (ja, nach Änderungen)
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz zur Fortsetzung des Prüfungsverfahrens auf der Grundlage der folgenden Fassung zurückverwiesen:
Ansprüche: 1 bis 30 eingereicht mit Schreiben vom 11. Februar 2005,
Beschreibung: Seiten 1 bis 13 eingereicht mit Schreiben vom 11. Februar 2005,
Zeichnungen: Figuren 1 bis 6 veröffentlicht in WO-A-00/36154.