T 0874/04 vom 20.01.2005
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2005:T087404.20050120
- Datum der Entscheidung
- 20. Januar 2005
- Aktenzeichen
- T 0874/04
- Online am
- 4. Februar 2005
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 97810540.1
- IPC-Klasse
- A61C 13/265
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verankerung für die Dentalprothetik
- Name des Antragstellers
- Cendres et Métaux S.A.
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.2.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 52 1973European Patent Convention Art 56 1973European Patent Convention Art 84 1973
- Schlagwörter
- Klarheit und erfinderische Tätigkeit (ja, nach Änderung)
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz zurückverwiesen, mit der Anordnung, ein Patent in folgender Fassung zu erteilen:
- Ansprüche:
Nr. 1 - 5 vorgelegt mit Fax vom 18. Januar 2005
Nr. 6 und 7 vorgelegt mit Schreiben vom 20. Dezember 2004;
- Beschreibung:
Seiten 1, 1a, 2 und 3 eingereicht mit Schreiben vom 3. Juni 2004;
- Zeichnungen:
Figuren 1 bis 3 wie ursprünglich eingereicht.