T 0884/04 vom 15.02.2006
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2006:T088404.20060215
- Datum der Entscheidung
- 15. Februar 2006
- Aktenzeichen
- T 0884/04
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 99961023.1
- IPC-Klasse
- B05D 5/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Beschichtung aus Kunststoffüberzug, Verfahren sowie Vorrichtung zu dessen Herstellung
- Name des Antragstellers
- Metallveredlung GmbH & Co. KG
- Name des Einsprechenden
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- Kammer
- 3.2.07
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 111(1) 1973European Patent Convention Art 123(2) 1973European Patent Convention Art 84 1973
- Schlagwörter
- Änderungen - Erweiterung (nein)
Klarheit der Ansprüche (ja)
Zurückverweisung an die Erstinstanz - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- T 0205/83
- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz zur weiteren Entscheidung zurückverwiesen.