T 0889/04 vom 12.09.2006
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2006:T088904.20060912
- Datum der Entscheidung
- 12. September 2006
- Aktenzeichen
- T 0889/04
- Online am
- 25. September 2006
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 00940288.4
- IPC-Klasse
- F41G 1/48
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Handfeuerwaffe mit mittiger oder außermittiger Visierlinie
- Name des Antragstellers
- Heckler & Koch GmbH
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.5.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - nach Änderung (ja)
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz mit der Anordnung zurückverwiesen, ein Patent in folgender Fassung zu erteilen:
Beschreibung:
Seiten 1 bis 8 eingereicht mit Schreiben vom 10. August 2006.
Ansprüche:
Nr. 1 bis 7 eingereicht mit Schreiben vom 10. August 2006.
Zeichnungen:
Blätter 1/4 bis 4/4 wie ursprünglich eingereicht.