T 0917/04 (Ruhestromquelle/ATMEL GERMANY) vom 27.06.2007
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2007:T091704.20070627
- Datum der Entscheidung
- 27. Juni 2007
- Aktenzeichen
- T 0917/04
- Online am
- 31. Juli 2007
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 97103417.8
- IPC-Klasse
- G06F 13/38H03K 19/00G06F 13/40G06F 1/32
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Integrierte Schaltungsanordnung mit einer mit einem Datenbus verbundenen Buslogikeinheit
- Name des Antragstellers
- ATMEL Germany GmbH
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.5.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973European Patent Convention Art 84 1973European Patent Convention Art 123(2) 1973Rules of procedure of the Boards of Appeal Art 10b
- Schlagwörter
- Zurückverweisung nach Änderung
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz zur weiteren Entscheidung auf der Grundlage der in der mündlichen Verhandlung eingereichten Ansprüche 1 bis 3 zurückverwiesen.