T 0966/04 (Gerinnungsfaktor V mit erhöhter Stabilität/DADE BEHRING) vom 07.12.2006
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2006:T096604.20061207
- Datum der Entscheidung
- 7. Dezember 2006
- Aktenzeichen
- T 0966/04
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 95116175.1
- IPC-Klasse
- C12Q 1/56
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zum spezifischen Nachweis eines aktivierten Gerinnungsfaktor V mit einer erhöhten Stabilität gegenüber aktiviertem Protein C
- Name des Antragstellers
- Dade Behring Marburg GmbH
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.3.04
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 123(2) 1973European Patent Convention Art 123(3) 1973European Patent Convention Art 56 1973European Patent Convention R 57a 1973
- Schlagwörter
- Zulässigkeit der Änderungen - (ja)
Verstoß gegen Regel 57a - (nein)
Erfinderische Tätigkeit - (ja) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- G 0010/91
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz mit der Anordnung zurückverwiesen, das Patent in geändertem Umfang mit folgender Fassung aufrechtzuerhalten:
Beschreibung: Seiten 2 bis 14, eingereicht während der mündlichen Verhandlung vom 7. Dezember 2006;
Ansprüche: 1 bis 46 des neuen Hauptantrages, eingereicht während der mündlichen Verhandlung vom 7. Dezember 2006.