European Patent Office

T 1012/04 (Sprengmittelgranulat/DALLI) vom 14.11.2006

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2006:T101204.20061114
Datum der Entscheidung
14. November 2006
Aktenzeichen
T 1012/04
Online am
12. Dezember 2006
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
98121397.8
IPC-Klasse
C11D 3/22
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Verdichtetes Granulat, Herstellungsverfahren und Verwendung als Sprengmittel für gepresste Formkörper
Name des Antragstellers
Dalli-Werke GmbH & Co. KG
Name des Einsprechenden
HENKEL KGaA
Kammer
3.3.06
Leitsatz
-
Schlagwörter
Offenbarung der Erfindung (ausreichend)
Erfinderische Tätigkeit (ja)
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
-

ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.