T 1027/04 vom 30.09.2005
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2005:T102704.20050930
- Datum der Entscheidung
- 30. September 2005
- Aktenzeichen
- T 1027/04
- Online am
- 21. November 2005
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 00128474.4
- IPC-Klasse
- B62B 1/18
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Motorisierte Schubkarre
- Name des Antragstellers
- Geisslinger, Peter, et al
- Name des Einsprechenden
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- Kammer
- 3.2.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (verneint)
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.