European Patent Office

T 1032/04 vom 18.10.2005

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2005:T103204.20051018
Datum der Entscheidung
18. Oktober 2005
Aktenzeichen
T 1032/04
Online am
27. Oktober 2005
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
97106226.0
IPC-Klasse
B60J 5/04
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Fahrzeugtür
Name des Antragstellers
Bayerische Motoren Werke Aktiengesellschaft, et al
Name des Einsprechenden
AUDI AG
Kammer
3.2.01
Leitsatz
-
Schlagwörter
Erfinderische Tätigkeit (ja)
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.