T 1041/04 (Natriumpercarbonat/SOLVAY) vom 30.04.2009
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2009:T104104.20090430
- Datum der Entscheidung
- 30. April 2009
- Aktenzeichen
- T 1041/04
- Online am
- 23. Juni 2009
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 97951852.9
- IPC-Klasse
- C01B 15/10
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur Herstellung von Natriumpercarbonat
- Name des Antragstellers
- Solvay Chemicals GmbH
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.3.05
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973European Patent Convention Art 84 1973European Patent Convention Art 123(2)
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit: ja - nach Einschränkung
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die Prüfungsabteilung zurückverwiesen mit der Anordnung, ein Patent auf Grundlage der Ansprüche 1 bis 8 gemäß Hauptantrag eingereicht in der mündlichen Verhandlung und einer noch anzupassenden Beschreibung zu erteilen.