T 1098/04 vom 26.10.2006
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2006:T109804.20061026
- Datum der Entscheidung
- 26. Oktober 2006
- Aktenzeichen
- T 1098/04
- Online am
- 18. Dezember 2006
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 01129855.1
- IPC-Klasse
- B02C 13/28
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Fräszahn für eine Zerkleinerungsmaschine
- Name des Antragstellers
- FAE Group S.p.A.
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.2.05
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54 1973
- Schlagwörter
- Neuheit (ja)
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird zur weiteren Entscheidung an die Prüfungsabteilung zurückverwiesen.