T 1115/04 vom 14.09.2006
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2006:T111504.20060914
- Datum der Entscheidung
- 14. September 2006
- Aktenzeichen
- T 1115/04
- Online am
- 24. Oktober 2006
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 00104197.9
- IPC-Klasse
- H05B 33/08
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Vorrichtung zum Anzeigen einer Meldung mit einer Leuchtdiode
- Name des Antragstellers
- SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.4.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (ja)
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die erste Instanz zurückverwiesen mit der Auflage, das Patent gemäß Hauptantrag zu erteilen.