European Patent Office

T 1152/04 vom 20.01.2006

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2006:T115204.20060120
Datum der Entscheidung
20. Januar 2006
Aktenzeichen
T 1152/04
Online am
1. März 2006
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
01921285.1
IPC-Klasse
A47J 43/07
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Küchenmaschine
Name des Antragstellers
BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH
Name des Einsprechenden
-
Kammer
3.2.04
Leitsatz
-
Schlagwörter
Neuheit und Klarheit des Anspruchs 1 (ja)
Zurückverweisung an die erste Instanz (ja)
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
-

ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.

2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz zur weiteren Entscheidung zurückverwiesen.