T 1193/04 vom 06.03.2007
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2007:T119304.20070306
- Datum der Entscheidung
- 6. März 2007
- Aktenzeichen
- T 1193/04
- Online am
- 15. Juni 2007
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 98956864.7
- IPC-Klasse
- A61N 2/02
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Vorrichtung und Verfahren zum Aktivieren von Objekten
- Name des Antragstellers
- Kiontke, Siegfried, Dr.
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.4.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54 1973European Patent Convention Art 123(2) 1973
- Schlagwörter
- Hauptantrag: fehlende Neuheit
Hilfsantrag: fehlende Neuheit
Hilfsantrag: unzulässige Änderungen - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.