T 1236/04 vom 07.11.2006
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2006:T123604.20061107
- Datum der Entscheidung
- 7. November 2006
- Aktenzeichen
- T 1236/04
- Online am
- 23. November 2006
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 98952725.4
- IPC-Klasse
- G01L 1/22
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Elektrischer Widerstand sowie ein mit diesem elektrischen Widerstand hergestellter mechanisch-elektronischer Wandler
- Name des Antragstellers
- SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.4.02
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Haupt- und Hilfsantrag: Erfinderische Tätigkeit: verneint
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.