T 1243/04 (Passiver Transponder/ATMEL) vom 15.11.2006
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2006:T124304.20061115
- Datum der Entscheidung
- 15. November 2006
- Aktenzeichen
- T 1243/04
- Online am
- 14. Dezember 2006
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 02008541.1
- IPC-Klasse
- H04L 7/02
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur Datenübertragung durch Pulsweitenmodulation mit Träger und Synchronisation im Empfänger durch Verwendung unterschiedlicher Trägeramplituden, -phasen bzw. -frequenzen in benachbarten Symbolpositionen
- Name des Antragstellers
- ATMEL Germany GmbH
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.5.03
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54 1973European Patent Convention Art 56 1973European Patent Convention Art 84 1973European Patent Convention Art 114 1973European Patent Convention Art 123(2) 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - nach Änderung (ja)
Klarheit der Ansprüche (bejaht)
Stützung der Ansprüche durch die Beschreibung (bejaht) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz mit der Anordnung zurückverwiesen, ein Patent auf der Grundlage der Ansprüche 1 bis 9 des neuen Hauptantrags und einer anzupassenden Beschreibung zu erteilen.