T 1265/04 (Pelletformulierung/MEPHA) vom 19.02.2008
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2008:T126504.20080219
- Datum der Entscheidung
- 19. Februar 2008
- Aktenzeichen
- T 1265/04
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 96914833.7
- IPC-Klasse
- A61K 9/16
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Neue pharmazeutische Pelletformulierung
- Name des Antragstellers
- Mepha AG
- Name des Einsprechenden
- AstraZeneca AB
- Kammer
- 3.3.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 123
- Schlagwörter
- Änderungen - Erweiterung (bejaht): unzulässige Auswahl
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- T 0925/98
- Zitierende Akten
- T 0227/13
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.