T 1283/04 (Stabilisierung biologischer Materialien/ROCHE DIAGNOSTICS) vom 25.11.2008
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2008:T128304.20081125
- Datum der Entscheidung
- 25. November 2008
- Aktenzeichen
- T 1283/04
- Online am
- 16. Januar 2009
- Antrag auf Überprüfung von
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- Anmeldenummer
- 96934811.9
- IPC-Klasse
- A61K 9/14
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Zubereitungen und Verfahren zur Stabilisierung biologischer Materialien mittels Trocknungsverfahren ohne Einfrieren
- Name des Antragstellers
- Roche Diagnostics GmbH
- Name des Einsprechenden
- Nektar Therapeutics
- Kammer
- 3.3.02
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54(3)
- Schlagwörter
- Hauptantrag, 1. und 2. Hilfsantrag - Neuheit (nein): alle Verfahrensparameter vorweggenommen
3. Hilfsantrag: Zurückverweisung (ja): Neuer Gegenstand - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird auf der Grundlage des dritten Hilfsantrags an die Erste Instanz zur Weiterbehandlung zurückverwiesen.