T 1342/04 vom 20.03.2007
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2007:T134204.20070320
- Datum der Entscheidung
- 20. März 2007
- Aktenzeichen
- T 1342/04
- Online am
- 20. April 2007
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 98101988.8
- IPC-Klasse
- G02F 1/139
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Anzeigeeinrichtung mit einer Flüssigkristallzelle
- Name des Antragstellers
- SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.4.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit: verneint
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.