European Patent Office

T 1404/04 vom 23.05.2005

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2005:T140404.20050523
Datum der Entscheidung
23. Mai 2005
Aktenzeichen
T 1404/04
Online am
31. Mai 2005
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
00910678.2
IPC-Klasse
A61M 1/36
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Mobile Herz-Lungen-Maschine
Name des Antragstellers
Lifebridge Medizintechnik GmbH
Name des Einsprechenden
-
Kammer
3.2.02
Leitsatz
-
Schlagwörter
Beschwerdebegründung nicht eingereicht
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird als unzulässig verworfen.