T 1435/04 vom 08.02.2006
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2006:T143504.20060208
- Datum der Entscheidung
- 8. Februar 2006
- Aktenzeichen
- T 1435/04
- Online am
- 22. März 2006
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 97103390.7
- IPC-Klasse
- B62D 21/11
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Fahrschemel für eine gelenkte Achse eines Kraftfahrzeuges
- Name des Antragstellers
- ADAM OPEL AG
- Name des Einsprechenden
- ZF Lemförder Metallwaren AG
- Kammer
- 3.2.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (bejaht)
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz mit der Anordnung zurückverwiesen, das Patent auf der Basis der folgenden Unterlagen aufrechtzuerhalten:
- Hauptantrag mit Ansprüchen 1-5 sowie Beschreibung jeweils eingereicht in der mündlichen Verhandlung vom 8. Februar 2006;
- Zeichnung wie erteilt.