T 1446/04 vom 30.10.2008
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2008:T144604.20081030
- Datum der Entscheidung
- 30. Oktober 2008
- Aktenzeichen
- T 1446/04
- Online am
- 6. Februar 2009
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 97921732.0
- IPC-Klasse
- H04N 5/445
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur Bildschirmanzeige und Bildschirmanzeigeeinrichtung zum Durchführen des Verfahrens
- Name des Antragstellers
- Safer Display Technology Ltd.
- Name des Einsprechenden
- IGR GmbH & Co. KG
- Kammer
- 3.5.04
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (bejaht)
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird in unveränderter Form aufrechterhalten.