T 0028/05 (Hydrierung von Benzol/BASF) vom 13.04.2007
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2007:T002805.20070413
- Datum der Entscheidung
- 13. April 2007
- Aktenzeichen
- T 0028/05
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 00926909.3
- IPC-Klasse
- C07C 5/10
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
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- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur Hydrierung von unsubstituierten oder alkylsubstituierten Aromaten unter Verwendung eines Makroporen aufweisenden Katalysators
- Name des Antragstellers
- BASF Aktiengesellschaft
- Name des Einsprechenden
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- Kammer
- 3.3.10
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 123(2) 1973European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (nein) - beanspruchte Porendurchmesserverteilung weder zielgerichtet noch kritisch - willkürliche Auswahl - Routinetätigkeit - keine wegweisende Lehre
- Orientierungssatz
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.