T 0041/05 vom 10.02.2006
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2006:T004105.20060210
- Datum der Entscheidung
- 10. Februar 2006
- Aktenzeichen
- T 0041/05
- Online am
- 13. März 2006
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 00105654.8
- IPC-Klasse
- A61C 3/02
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Rotierendes Werkzeug zur spanabhebenden Bearbeitung von Werkstücken
- Name des Antragstellers
- EDENTA AG
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.2.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (ja)
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die erste Instanz zurückverwiesen mit der Anordnung, ein Patent mit folgenden Unterlagen zu erteilen:
Ansprüche 1 und 2 gemäß Hauptantrag, eingereicht am 7. Juli 2005
Beschreibung Seite 1 eingereicht mit Schreiben vom 10. Mai 2004
Beschreibung Seiten 2,3 wie ursprünglich eingereicht
Zeichnungen Blatt 1/1 wie ursprünglich eingereicht.