T 0058/05 vom 16.05.2006
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2006:T005805.20060516
- Datum der Entscheidung
- 16. Mai 2006
- Aktenzeichen
- T 0058/05
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 99936309.6
- IPC-Klasse
- A61N 1/32
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden und -mitglieder verteilt (B)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
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- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Vorrichtung zur Bion- oder Orgontherapie sowie Verfahren zu deren Herstellung
- Name des Antragstellers
- Vollert, Kai
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.4.01
- Leitsatz
Die Ausführbarkeit einer auf eine Vorrichtung für die Anwendung in einer bestimmten Therapie gerichteten Erfindung setzt die Ausführbarkeit dieser Therapie voraus.
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 83 1973
- Schlagwörter
- Ausführbarkeit der Erfindung - nein
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- T 1273/09
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.