T 0072/05 vom 16.05.2006
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2006:T007205.20060516
- Datum der Entscheidung
- 16. Mai 2006
- Aktenzeichen
- T 0072/05
- Online am
- 5. Juli 2006
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 98920441.7
- IPC-Klasse
- D03D 47/30
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Vorrichtung zum Strecken und Spannen eines Schussfadens und Webmaschine mit einer solchen Vorrichtung
- Name des Antragstellers
- TEXTILMA AG
- Name des Einsprechenden
- Tsudakoma Kogyo Kabushiki Kaisha
- Kammer
- 3.2.06
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54 1973European Patent Convention Art 56 1973European Patent Convention Art 123(2) 1973European Patent Convention Art 113(1) 1973
- Schlagwörter
- Neuheit (ja)
Erfinderische Tätigkeit (ja) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die 1. Instanz mit der Anordnung zurückverwiesen, das Patent mit folgenden Unterlagen aufrecht zu erhalten:
- Ansprüche 1 bis 6 und Beschreibung Spalten 1 bis 3, je wie überreicht in der mündlichen Verhandlung vor der Beschwerdekammer;
- Figuren 1 bis 7 wie erteilt.