T 0077/05 vom 18.07.2006
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2006:T007705.20060718
- Datum der Entscheidung
- 18. Juli 2006
- Aktenzeichen
- T 0077/05
- Online am
- 5. September 2006
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 97945826.2
- IPC-Klasse
- F16G 13/16
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Kettenglied aus verschiedenen Werkstoffen und Verfahren zu dessen Herstellung
- Name des Antragstellers
- Kabelschlepp Gesellschaft mit beschränkter Haftung
- Name des Einsprechenden
- igus Spritzgussteile für die Industrie GmbH
- Kammer
- 3.2.01
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54 1973European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Neuheit (verneint)
Erfinderische Tätigkeit (verneint) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.