T 0088/05 vom 23.04.2008
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2008:T008805.20080423
- Datum der Entscheidung
- 23. April 2008
- Aktenzeichen
- T 0088/05
- Online am
- 28. April 2008
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 96900575.0
- IPC-Klasse
- A61K 9/14
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Feste Arzneimittelform mit polymerem Material verteiltem Wirkstoff
- Name des Antragstellers
- LTS LOHMANN Therapie-Systeme AG
- Name des Einsprechenden
- ABBOTT GmbH & Co. KG
- Kammer
- 3.3.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 111 1973
- Schlagwörter
- Zurückverweisung an die Einspruchsabteilung (ja): einziger Widerrufsgrund nicht mehr zutreffend - ungeprüfte Einspruchsgründe
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird zur weiteren Prüfung auf der Grundlage des mit der Beschwerdebegründung vom 23. März 2005 eingereichten Hauptantrags an die Einspruchsabteilung zurückverwiesen.