T 0092/05 (Blondiermittel/HENKEL) vom 17.07.2008
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2008:T009205.20080717
- Datum der Entscheidung
- 17. Juli 2008
- Aktenzeichen
- T 0092/05
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 96943094.1
- IPC-Klasse
- A61K 7/135
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
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- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Blondiermittel
- Name des Antragstellers
- Henkel AG & Co. KGaA
- Name des Einsprechenden
- L'OREAL
- Kammer
- 3.3.10
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (nein) - Verbesserung nicht für gesamte beanspruchte Breite - umformulierte Aufgabe - naheliegende Lösung
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- T 0939/92
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.